Dr. Hans Schultheis, der Fraktionsvorsitzende der FREIE WÄHLER Bad Wildungen, stimmte aus Gründen der medizinischen Vorsorge dem Vorschlag des Stadtverordnetenvorstehers zu, die nächste Stadtverordnetensitzung erneut so kurz wie möglich zu gestalten – aber mit der Maßgabe, Lösungen zu finden, damit demokratische Prozesse nicht ausgehöhlt werden. „Die Pandemie dauert schon länger, als wir uns vorstellen konnten und es wird an der Zeit für Lösungen statt Notlösungen“, erläutert Horst Reis.
Es ist den Freien Wählern ein Anliegen, konstruktiven Austausch zu fördern. Wenn die Hessische Gemeindeordnung – im Gegensatz zu den Gemeindeordnungen anderer Bundesländer – nicht vorsieht, dass Stadtverordnetensitzungen elektronisch durchgeführt werden können, so muss kreativ nach Möglichkeiten gesucht werden, Informationsaustausch und Diskussionen zu den unterschiedlichen Themen zu ermöglichen. Demokratie lebt vom Diskurs. Vor diesem Hintergrund muss geprüft werden, ob es rechtlich zulässig ist, zum Beispiel eine vorbereitende Informationssitzung, in der alle Argumente vorgetragen werden, online durchzuführen. In der eigentlichen Stadtverordnetenversammlung können dann rechtssicher und coronakonform in der gebotenen Kürze die Abstimmungen erfolgen.
Im hessischen Villmar bspw.wurden die Haushaltsberatungen online durchgeführt. Verabschiedet wurde der Haushalt dann in einer kurzen Präsenzsitzung.
Auch Limburg an der Lahn sucht neue Wege, dort fielen Ausschusssitzungen aus und stattdessen werden online-„Informationsveranstaltungen“ durchgeführt, die auch live ins Internet übertragen werden.
„Diese Beispiele aus anderen hessischen Städten stimmen uns zuversichtlich, dass auch in Bad Wildungen Formate entwickelt werden können, die der Rechtslage, aber auch dem Anspruch der Politiker und Bürger auf Austausch gerecht werden. Es ist wichtig, nicht nur abzustimmen, sondern auch die Argumente der Gegenseite zu hören. Die Stadt muss mit den Bürgern, ihre Vertreter müssen miteinander im Gespräch bleiben.“, ergänzt Kira Hauser
Dr. Hans Schultheis, der Fraktionsvorsitzende der FREIE WÄHLER Bad Wildungen, stimmte aus Gründen der medizinischen Vorsorge dem Vorschlag des Stadtverordnetenvorstehers zu, die nächste Stadtverordnetensitzung erneut so kurz wie möglich zu gestalten – aber mit der Maßgabe, Lösungen zu finden, damit demokratische Prozesse nicht ausgehöhlt werden. „Die Pandemie dauert schon länger, als wir uns vorstellen konnten und es wird an der Zeit für Lösungen statt Notlösungen“, erläutert Horst Reis.
Es ist den Freien Wählern ein Anliegen, konstruktiven Austausch zu fördern. Wenn die Hessische Gemeindeordnung – im Gegensatz zu den Gemeindeordnungen anderer Bundesländer – nicht vorsieht, dass Stadtverordnetensitzungen elektronisch durchgeführt werden können, so muss kreativ nach Möglichkeiten gesucht werden, Informationsaustausch und Diskussionen zu den unterschiedlichen Themen zu ermöglichen. Demokratie lebt vom Diskurs. Vor diesem Hintergrund muss geprüft werden, ob es rechtlich zulässig ist, zum Beispiel eine vorbereitende Informationssitzung, in der alle Argumente vorgetragen werden, online durchzuführen. In der eigentlichen Stadtverordnetenversammlung können dann rechtssicher und coronakonform in der gebotenen Kürze die Abstimmungen erfolgen.
Im hessischen Villmar bspw. wurden die Haushaltsberatungen online durchgeführt. Verabschiedet wurde der Haushalt dann in einer kurzen Präsenzsitzung.
Auch Limburg an der Lahn sucht neue Wege, dort fielen Ausschusssitzungen aus und stattdessen werden online-„Informationsveranstaltungen“ durchgeführt, die auch live ins Internet übertragen werden.
„Diese Beispiele aus anderen hessischen Städten stimmen uns zuversichtlich, dass auch in Bad Wildungen Formate entwickelt werden können, die der Rechtslage, aber auch dem Anspruch der Politiker und Bürger auf Austausch gerecht werden. Es ist wichtig, nicht nur abzustimmen, sondern auch die Argumente der Gegenseite zu hören. Die Stadt muss mit den Bürgern, ihre Vertreter müssen miteinander im Gespräch bleiben“, ergänzt Kira Hauser